Weitere Entscheidung unten: LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2012 - L 4 KR 349/10   

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https://dejure.org/2012,127383
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2012 - L 4 KR 349/10 (https://dejure.org/2012,127383)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.07.2012 - L 4 KR 349/10 (https://dejure.org/2012,127383)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Juli 2012 - L 4 KR 349/10 (https://dejure.org/2012,127383)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Reha-Kinderwagen - Kind mit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2012 - L 4 KR 349/10
    Dies hat das BSG ausdrücklich für den Fall eines Reha-Kinderwagens entschieden, wobei die dortige Versicherte - ähnlich wie vorliegend der Kläger - aufgrund des Bewegungsdranges der Einschränkung der körperlichen Bewegungsfreiheit bedurfte, gerade um den körperlichen Bewegungsfreiraum über die Wohnung hinaus auszudehnen (BSG; Urteil vom 10. November 2005, B 3 KR 31/04, Rn. 16 - Zitierung nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2012 - L 4 KR 594/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2012 - L 4 KR 349/10
    Ausgeschlossen sind vielmehr Ansprüche auf teure Hilfsmittel, wenn eine kostengünstigere Versorgung für den angestrebten Nachteilsausgleich funktionell ebenfalls geeignet ist (so auch im Anschluss an die Rechtsprechung des BSG der erkennende Senat, zuletzt im Beschluss vom 7. März 2012, L 4 KR 594/11 B ER).
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   LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10   

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https://dejure.org/2013,106608
LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10 (https://dejure.org/2013,106608)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.03.2013 - L 4 KR 349/10 (https://dejure.org/2013,106608)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. März 2013 - L 4 KR 349/10 (https://dejure.org/2013,106608)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10
    Das gleiche gilt auch bei ununterbrochenem Leistungsbezug, wenn wegen der Befristung der bisherigen Krankschreibung über die Weitergewährung des Krankengeldes zu befinden ist (BSG, Urteil vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R -, in juris).

    Die Beklagte kann sich nicht deshalb, weil sie die Verhältnisse abweichend beurteilt, auf das Fehlen einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellung berufen (BSG, Urteil vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R - a.a.O.).

    Einer weiteren Arbeitsunfähigkeitsmeldung bedurfte es deshalb nicht mehr (BSG, Urteil vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R - a.a.O.).

    Einer zusätzlichen Information der Beklagten bedarf es in diesem Rahmen nicht (BSG, Urteil vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R - a.a.O.).

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

    Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10
    Die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit ist keine reine Formalität, sondern Voraussetzung der Entstehung des Anspruchs auf Krankengeld (z.B. BSG, Urteil vom 8. November 2005 - B 1 KR 30/04 R -, in juris).

    Denn durch die Zahlung von Arbeitslosengeld ist der Anspruch des Klägers auf Zahlung von Krankengeld in dieser Höhe erfüllt (§ 107 Abs. 1 SGB X - vgl. hierzu BSG, Urteil vom 8. November 2005 - B 1 KR 30/04 R -,a.a.O.).

  • BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 38/06 R

    Krankenversicherung - Aufrechterhaltung des Krankengeldansprüche umfassenden

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10
    Das bei Entstehung des streitigen Krankengeldanspruchs bestehende Versicherungsverhältnis bestimmt, wer in welchem Umfang als "Versicherter" einen Anspruch auf Krankengeld hat (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 8/07 R - und vom 2. November 2007 - B 1 KR 38/06 R -, beide in juris).
  • BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R

    Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitslosmeldung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10
    Dabei ist die Meldeobliegenheit vor jeder erneuten Inanspruchnahme des Krankengeldes zu erfüllen, auch nach einer vorübergehenden leistungsfreien Zeit, selbst wenn die Arbeitsunfähigkeit seit Beginn durchgängig fortbestanden hat (BSG, Urteil vom 8. Februar 2000 - B 1 KR 11/99 R -, in juris).
  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 8/07 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung - Rentner - kein

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10
    Das bei Entstehung des streitigen Krankengeldanspruchs bestehende Versicherungsverhältnis bestimmt, wer in welchem Umfang als "Versicherter" einen Anspruch auf Krankengeld hat (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 8/07 R - und vom 2. November 2007 - B 1 KR 38/06 R -, beide in juris).
  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 6/06 R

    Krankenversicherung - kein Ende der freiwilligen Mitgliedschaft für die Dauer des

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 01.03.2013 - L 4 KR 349/10
    Im Übrigen kommt die Ruhensregelung des § 156 Abs. 1 Nr. 2 bzw. § 142 Abs. 1 Nr. 2 SGB III, die dem früheren § 118 Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz entsprechen, zum Tragen (BSG, Urteil vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 6/06 R -, in juris).
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